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Niederhelfenschwil
30.01.2022
02.02.2022 11:22 Uhr

SVP Niederhelfenschwil will Steuersenkung um 10%

Bild: Ernst Inauen
Im Anschluss an die Hauptversammlung vom 26.1.22, welche unter strengen Auflagen seit zwei Jahren wieder einmal persönlich stattfand, stellt die SVP Ortspartei Niederhelfenschwil einer interessierten Öffentlichkeit ein umfassendes Finanzkonzept unter dem Titel «Finanzstrategie 2030» vor.

In einer umfassenden Analyse durch einen ausgewiesenen Steuerexperten wird in diesem Konzept aufgezeigt, dass es insbesondere in den letzten Jahren zu grosse Abweichungen zwischen dem Budget und dem tatsächlichen Ergebnis gab. Das Budget war stets mit viel zu grossen Sicherheitsmargen auf der Kostenseite aufgebläht, die Einnahmen waren zu defensiv budgetiert. Es resultierten im Durchschnitt der letzten 10 Jahre jeweils eine Abweichung von ca. 16 Steuerprozenten.

Im Jahre 2019 lag das Budget sogar 23 Steuerprozentpunkte daneben. Im Finanzkonzept wird deshalb die Frage aufgeworfen, wie denn der Stimmbürger über ein Budget und einen Steuerfuss abstimmen soll, wenn die Abweichungen derart riesig sind. Im Jahr 2019 hätte gemäss diesem Konzept ein Steuerfuss von 91% ausgerecht, erhoben wurden aber 114%.

Das Konzept hinterfragt, weshalb der Steuerfuss seit 2018 nicht mehr angepasst wurde. 2018 war es notabene ebenfalls die SVP, die eine Steuersenkung angeregt hatte. Das Festhalten an einem zu hohen Steuerfuss hat dazu geführt, dass das Eigenkapital der politischen Gemeinde Niederhelfenschwil sprungartig angestiegen ist. Es hat sich allein in den Jahren von 2012 -2020 nahezu um das Achtfache erhöht auf nahezu 12 Millionen. Die Gemeinde bezahlt Negativzinsen, während sie die Bürger unnötig mit zu hohen Steuern belastet. Dies will die SVP Ortspartei nicht länger hinnehmen.

Das Finanzkonzept zeigt weiter auf, dass eine Senkung des Steuerfusses keine negativen Auswirkungen auf den Finanz- und Lastenausgleich des Kantons hat. Im Jahr 2020 erhielt die Gemeinde Niederhelfenschwil einen Lastenausgleich von ca. 1.3 Millionen.

Zum Abschluss des fundierten und unterhaltsam vorgetragenen Konzepts fasste die SVP zusammen, dass der Steuerfuss im Jahr 2022 von 114% auf 104% gesenkt werden soll. Bis ins Jahr 2025 strebt die SVP einen Steuerfuss von unter 100% an. Der Weg dorthin, so die SVP, ist durchaus realistisch. Die Gemeinde brauche neben präziseren Budgets, einer straffen Führungs- und Finanzkontrolle vor allem eines, nämlich Mut. 

SVP Niederhelfenschwil