Die epidemiologische Lage ist nach wie vor angespannt. An der Bürgerversammlung der Gemeinde Oberuzwil, welche traditionellerweise am letzten Dienstag im März stattfindet, nehmen jeweils rund 300 bis 400 Stimmberechtigte teil. Aufgrund des Corona-Ansteckungsrisikos ist aber davon auszugehen, dass insbesondere Angehörige von Risikogruppen aus gesundheitlichen Gründen auf den Versammlungsbesuch verzichten würden. Aus demokratiepolitischer Sicht ist dies nicht gewünscht.
Entscheide zeitnah nötig
Mit Verordnung vom 14.Dezember 2021 lässt die Regierung des Kantons St.Gallen den Gemeinden die Wahl, bis spätestens 19. Juni 2022 eine Bürgerversammlung durchzuführen oder über die aktuellen Geschäfte an einer Urnenabstimmung beschliessen zu lassen. Eine Verschiebung der Bürgerversammlung ist jedoch aufgrund der unsicheren, sich laufend verändernden Lage und der notwendigen Vorbereitungszeit kaum planbar. Namentlich die Budgetbeschlüsse sind aber notwendig, damit die Behörde, die Verwaltung und die Schulen handlungsfähig bleiben.
Orientierungsversammlung am 29.März 2022
Der Gemeinderat bedauert sehr, dass die ordentliche Bürgerversammlung wie schon in den beiden Vorjahren nicht stattfinden wird. Um der Bevölkerung die Abstimmungsvorlagen trotzdem im Detail vorzustellen und die Möglichkeit zur Diskussion über die Geschäfte der Bürgerversammlung zu ermöglichen, ist auf Dienstag, 29. März 2022, 19.30 Uhr, eine Informationsveranstaltung (mit Schutzkonzept) vorgesehen. Die dannzumal geltenden Covid-19-Schutzbestimmungen müssen eingehalten werden.
Abstimmung am 10.April 2022
Die Abstimmungsunterlagen mit dem Stimmausweis und einem Kurzbericht zu den Vorlagen werden ab 10. März 2022 versandt. Der vollständige Geschäftsbericht 2021 mit den detaillierten Angaben zur Jahresrechnung und zum Budget wird erstmals nicht mehr automatisch allen Haushaltungen zugestellt, sondern auf www.oberuzwil.ch (Rubrik Politik) aufgeschaltet. Wer die Papierversion bevorzugt, kann die gewünschten Exemplare gerne bei der Gemeinde bestellen (gemeinde@oberuzwil.ch oder Telefon 071 950 48 30) oder ab 10. März 2022 am Front-Office-Schalter im Gemeindehaus abholen.