Rechnung 2021
Die Rechnung 2021 der Politischen Gemeinde Oberbüren schliesst mit einem Aufwandsüberschuss von 785'458.62 ab. Gegenüber dem budgetierten Defizit von Fr. 954'000 entspricht dies einer Besserstellung von Fr. 168'541.38. Die Besserstellung im Vergleich mit dem Budget 2021 lässt sich insbesondere mit dem tiefer ausgefallenen Finanzbedarf der Schulen, tieferen Sozialhilfekosten sowie höheren Einnahmen bei den Grundstückgewinnsteuern begründen.
Steuerabschluss
Die budgetierten Steuereinnahmen konnten im Jahr 2021 nicht erreicht werden. Bei den Einkommens- und Vermögenssteuern liegt die einfache Steuer rund Fr. 1'954'703 unter dem Budget von Fr. 10'900'000. Diese starke Abweichung ist auf mehrere Ursachen zurückzuführen. In den letzten Jahren haben viele Steuerpflichtige Beteiligungen bezogen. Diese Bezüge lagen teilweise im Millionenbereich. Aufgrund dessen fielen die Steuereinnahmen in den letzten drei Jahren verhältnismässig sehr hoch aus. Im Jahr 2021 haben jedoch nur wenige Steuerpflichtige solche Beteiligungen bezogen. Ausserdem wurde in der Gemeinde Oberbüren stark in die eigenen Häuser investiert. So wurden sehr hohe Liegenschaftsunterhaltskosten geltend gemacht, wodurch die Steuereinnahmen ebenfalls erheblich gesunken sind. Im Rahmen der Nachzahlungen musste aufgrund der definitiven Steuerveranlagungen eine Minderung der ursprünglich provisorischen Rechnungsstellung des Jahres 2020 verzeichnet werden. Anstelle des budgetierten Ertrags von Fr. 600'000 resultierte unter dieser Position ein Minderertrag von Fr. 890'000.
Bei den Quellensteuern natürlicher Personen, Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen sowie den Grundstückgewinnsteuern konnten die budgetierten Erträge erreicht werden. Bei den Grundstückgewinnsteuern wurde das Budget sogar um Fr. 528'000 übertroffen. Das Budget der Handänderungssteuern wurde um rund Fr. 89'000 nicht erreicht.
Aufgrund der tiefen Steuereinnahmen im Jahr 2021 sowie der Empfehlungen des Kantons wird im Budget 2022 bei den Einkommens- und Vermögenssteuern gegenüber der Rechnung 2021 mit einem höheren Ertrag von netto 9.7 Mio. Franken gerechnet. Bei den Sondersteuern bleibt das Budget 2022 im Vergleich mit der Rechnung 2021 grundsätzlich in einem ähnlichen Rahmen. Jedoch wird bei den Handänderungssteuern aufgrund von bereits heute bekannten Spezialfällen mit einem deutlich höheren Ertrag gerechnet.
Steuerkraft
Die Steuerkraft von Oberbüren hat im Jahr 2021 gegenüber dem Vorjahr um rund Fr. 700 abgenommen. In den Jahren 2018 bis 2020 konnten ausserordentliche Erträge bei den natürlichen Personen geltend gemacht werden. Da im Jahr 2021 kein solcher Spezialfall zugunsten der Gemeinde verzeichnet werden konnte, bewegt sich die Steuerkraft je Einwohner nun wieder auf einem ähnlichen Niveau wie im Jahr 2017.
Im Allgemeinen kann festgehalten werden, dass mit einem Steuerfuss von 100% die vollständige Selbstfinanzierung aktuell nicht gewährleistet wird. Entsprechend hat dies zur Folge, dass das Eigenkapital abnimmt. Bei einem Eigenkapital von total 39.6 Mio. Franken (inkl. Spezialfinanzierungen) ist der Gemeinderat der Ansicht, dass eine Reduktion des Eigenkapitals aktuell vertretbar ist.
Defizit und Bilanz
Der Gemeinderat hat unter Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft beschlossen, das ausgewiesene Defizit von Fr. 785‘458.62 aus den kumulierten Ergebnissen der Vorjahre zu entnehmen (Reduktion Eigenkapital).
Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Bilanzsumme um 4.495 Mio. Franken auf neu 50.714 Mio. Franken reduziert. Diese Veränderung ist mitunter auf den Verkauf von Sachanlagen im Finanzvermögen, die Verminderung der flüssigen Mittel sowie das ausgewiesene Defizit des Rechnungsjahres 2021 zurückzuführen.
Spezialfinanzierungen
Bei der Spezialfinanzierung Abwasser konnten netto Fr. 48'108.13 in die Reserve eingelegt werden. Somit beträgt diese per 31. Dezember 2021 5.493 Mio. Franken. Auch in die Reserve der Spezialfinanzierung Feuerwehr konnte ein Betrag eingelegt werden. Dank der Zunahme von Fr. 167'425.76 weist diese Reserve per 31. Dezember 2021 einen Betrag von 730'025.37 aus.
Die Abfallbeseitigung wird seit dem Jahr 2021 ebenfalls als Spezialfinanzierung geführt. Bevor in diesem Zusammenhang die Gebühren erhöht werden, wollte der Gemeinderat das Ergebnis des ersten Jahres abwarten. Das Rechnungsjahr 2021 zeigt, dass die Spezialfinanzierung mit einem Defizit von Fr. 20‘384.15 abgeschlossen hat. Die Spezialfinanzierung weist somit per 31. Dezember 2021 einen Saldo von Fr. -20‘384.15 vor. Aufgrund dessen ist es nötig, im Jahr 2022 die Gebühren entsprechend zu erhöhen, um die Spezialfinanzierung kostendeckend führen zu können. Die Gebühren werden im ersten Semester 2022 berechnet und verbindlich definiert.
Budget 2022
Die Entwicklung der Steuerkraft wurde in die Erarbeitung des Budgets miteinbezogen. Das Budget 2022 basiert auf einem gleichbleibenden Steuerfuss von 100%. Es wird damit gerechnet, dass die Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen gegenüber dem Vorjahr um rund 2.5% zunehmen. Unter Berücksichtigung des Bezugs aus der Ausgleichsreserve von Fr. 700‘000 wird mit einem Defizit von Fr. 889‘000 gerechnet. Dieses setzt sich mitunter aus Mehraufwänden für die Schulgemeinden, die Verlustscheinübernahme von Krankenkassenprämien sowie hohen Abschreibungen zusammen. Weiter sind verglichen mit der Rechnung 2021 hohe Mindererträge bei den Verkäufen von Sachanlagen im Finanzvermögen budgetiert.
Finanzplanung 2022 bis 2026
Die vorliegende Finanzplanung basiert auf den Budgetzahlen 2022. Aufgrund der vorgesehenen Investitionen steigt der Abschreibungsbedarf konstant an. Auch die Investitionen der Schulgemeinden haben Einfluss auf die Rechnung der Gemeinde. Deren Abschreibungsaufwände werden mit dem Finanzbedarf finanziert.
Unter Berücksichtigung aller Faktoren muss gemäss der vorliegenden Finanzplanung 2022 bis 2026 bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 100% mit Defiziten in der Höhe von 0.869 Mio. Franken bis 1.558 Mio. Franken gerechnet werden. Dabei ist in den Jahren 2022 bis 2026 ein Bezug aus der Ausgleichsreserve von total 4.7 Mio. Franken berücksichtigt. Die Defizite können mit dem vorhandenen Eigenkapital gedeckt werden, sodass sich am Ende der Planungsperiode das «freie Eigenkapital» auf rund 22.599 Mio. Franken (exkl. Spezialfinanzierungen) belaufen wird.
Weitere Investitionen
In der aktuellen Planungsperiode bilden die beiden Betriebs- und Gestaltungskonzepte Oberbüren und Niederwil zwei wesentliche Schwerpunkte. Nachdem in den letzten Jahren die Vorbereitungen rund um das Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK) Niederwil getätigt wurden, soll im Jahr 2022 nun mit der Umsetzung des Bauprojekts zum BGK Niederwil gestartet werden. Auch in Bezug auf das BGK Oberbüren soll mit der Ausarbeitung des Vorprojekts gestartet werden. Weitere hohe Ausgaben stehen im Bereich Abwasser an. So sind Investitionen im Bereich Meteorkanal und Rückbau der ARA Rüteli geplant. Die drei Schulgemeinden rechnen mit Investitionen von rund 9.315 Mio. Franken.
Elektrizitätsversorgung
Die Elektrizitätsversorgung schliesst mit einem Ertragsüberschuss bzw. einer Einlage ins Eigenkapital von Fr. 163'847.94 ab. Das Eigenkapital der Elektrizitätsversorgung (inkl. Spezialfinanzierung CATV bzw. BKA) beträgt somit per 31. Dezember 2021 rund 8.017 Mio. Franken. Aus der Spezialfinanzierung «CATV-Anlage» bzw. «BKA-Anlage» (Breitbandkommunikationsanlage) resultiert ein Ertragsüberschuss von Fr. 245'813.09. Die Reserve weist somit per 31. Dezember 2021 einen Betrag von rund 2.089 Mio. Franken aus.
Urnenabstimmung
Wie bereits kommuniziert, wurde die Bürgerversammlung abgesagt und stattdessen eine Urnenabstimmung am 10. April 2022 angeordnet.