FDP Uzwil:
Eine Abwasserreinigungsanlage regelt Abwasser und nicht den Verkehr
Die Bürgerinnen und Bürger stimmen am 15. Mai 2022 als erste Gemeinde über die regionale Abwasserreinigungsanlage (ARA) ARA-Thurau ab. Ein regionaler Zusammenschluss entspricht nicht nur dem kantonalen und nationalen Trend, sondern bringt auch wesentliche finanzielle und ökologische Vorteile mit sich. Vereinfacht ausgedrückt hat dieses ARA-Projekt zum Ziel, das Abwasser der ans System angeschlossenen Gemeinden ökonomisch und ökologisch sinnvoll abzuleiten, zu reinigen und in die Natur einfliessen zu lassen. Die nachträgliche Forderung, mit dem ARA-Projekt ein reales Verkehrsproblem zu lösen, ist nicht nur unrealistisch, sondern auch nicht lösungsorientiert.
Am 15. Mai 2022 stimmen die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Uzwil über den Beitritt zum Abwasserverband Thurau und den Kredit für den Bau der ARA-Thurau in Niederuzwil ab. Die detaillierte Abstimmungsbotschaft fasst die wichtigsten Erkenntnisse und Resultate der mehrjährigen und durchaus teuren Vorstudie zusammen. Die vorgeschlagene Lösung überzeugt nicht nur aus technischer Sicht, sondern auch aus finanzieller und organisatorischer Perspektive.
Technisch gesehen wird die neue ARA dem aktuellen Stand entsprechen und demnach moderner sein als die heutige. So werden die geruchs- und lärmintensiven Bereiche eingehaust und die Abwasserqualität verbessert. Dies hat nachweislich einen positiven Einfluss auf den Lebensraum der Gewässer sowie auf das Trinkwasser.
Aus finanzieller Sicht bringt dieses Projekt gleich mehrere Vorteile mit sich. Zum einen müssen keine Steuergelder vorab investiert werden, da die Investition anteilsmässig über die jährlichen Betriebskosten – welche im Verbund über Laufzeit geringer sind – zurückbezahlt wird. Da der Franken nur einmal ausgegeben werden kann, hat dies zur Folge, dass die vorhandenen Steuergelder in andere wichtige Projekte investiert werden können. Des Weiteren wird die Gemeinde Uzwil mittels Standortbeitrag entschädigt. Diese Entschädigung gäbe es im Fall eines Alleingangs nicht und würde sodann einen Alleingang noch unattraktiver machen und dies bei ähnlicher Belastung! Letztlich werden mit dem Verkauf des Grundstücks an den Zweckverband einmalige Einnahmen generiert, welche im Fall eines Alleingangs nicht anfallen würden, das Grundstück aber trotzdem nicht anderweitig verwendet werden könnte.
Der Zusammenschluss bringt aber auch operative Vorteile mit sich, welche anderweitig nicht vollumfänglich erreicht werden können. Nebst der höheren Anlageneffizienz lässt sich das Personal hinsichtlich Stellvertretungen etc. einfacher planen, die Betriebskosten optimieren und dadurch die Gebühren etwas besser kontrollieren. Des Weiteren bietet es der Region mehr Flexibilität hinsichtlich dem zukünftigen Bevölkerungswachstum.
Die FDP Uzwil steht der Erhöhung von Gebühren generell kritisch gegenüber, da sie primär die Lebenshaltungskosten noch weiter verteuern und sie sich zu einem bestimmten Teil negativ auf die Wettbewerbsfähigkeit des Produktionsstandorts Schweiz auswirken. Dass es trotz regionaler Lösung zu einer Erhöhung der Abwassergebühr kommt, ist gleichermassen überraschend wie enttäuschend. Da aber auch im Fall eines Alleingangs die Abwassergebühr erhöht werden müsste – da unter anderem die Becken sanierungsbedürftig sind – überwiegen die genannten Vorteile auch diesen Nachteil.
Die eine oder keine: Wie so oft gibt es auch hinsichtlich der ARA nicht die eine perfekte Lösung. Aus diesem Grund gilt es abzuwägen, ob die Vorteile überwiegen. Da aus Sicht der Parteileitung die Vorteile klar überwiegen, spricht sich die FDP Uzwil dezidiert für diese regionale Lösung aus. Die letzten beiden Jahre haben uns beispielhaft aufgezeigt, dass wir in der Schweiz lieber über Probleme sprechen, als Lösungen zu finden und diese umzusetzen. Die neue ARA wird das «Abwasserproblem» mit mehr Vor- als Nachteilen lösen. Dass nebst anderen Ortsteilen vor allem auch Niederuzwil starker Verkehrsbelastung und damit Lärm- und anderweitigen Emissionen ausgesetzt ist, ist unbestritten.
Ebenso, dass ein Handlungsbedarf besteht. Ein ARA-Projekt allein kann dieses Verkehrs- und Lärmproblem jedoch nicht lösen und sollte auch nicht miteinander verknüpft werden, da endlich Probleme gelöst werden sollen. Da es sich beim «Abwasserproblem» und dem «Verkehrs- und Lärmproblem» um komplett unterschiedliche und gut abgrenzbare Probleme handelt, sprechen wir uns klar gegen diese nachträgliche Forderung einer Verknüpfung der beiden «Probleme» aus. Diese Forderung hätte zum einen bereits zu Beginn als Projektziel eingebracht werden können und zum anderen führt der Betrieb der neuen ARA weder zu mehr Verkehrs- noch Lärmbelastung. Diese beiden «Probleme» stehen also in keinem direkten Zusammenhang.
Wir setzen uns für umsetzbare und finanzierbare Lösungen ein. Aus diesem Grund untersucht der Gemeinderat derzeit Lösungen, welche den Lärm ausgehend von der Autobahn reduziert. Dies ist auf einen Antrag der FDP Uzwil zurückzuführen. Des Weiteren setzen sich die FDP-Gemeinderäte, ebenso wie der Gesamtgemeinderat für neue Verkehrskonzepte ein. Es liegt in der Verantwortung des Gemeinderats, eine passende Lösung in Niederuzwil zu finden. Wir sind davon überzeugt, dass der Gemeinderat über die notwendige Sensibilisierung und Prioritätensetzung verfügt, setzen aber gleichzeitig voraus, dass innert nützlicher Frist der Bevölkerung Lösungsvorschläge präsentiert werden.
In der Gemeinde Uzwil gibt es einige Probleme zu lösen. Lassen Sie uns nun dieses «Abwasserproblem» lösen, indem wir am 15. Mai 2022 «Ja» zur ARA-Thurau und damit «Ja» zu einer zeitnah umsetzbaren Lösung sagen. Die Vorteile überwiegen die Nachteile und bestehen im Gegensatz zum Nachbarschafts-Flyer den Fakten-Check. Letztlich zeigen gerade unsere defizitären Freizeit- und Sportinfrastrukturen exemplarisch auf, dass grössere Infrastrukturprojekte im Verbund mehr Vorteile bringen, als dies ein Alleingang täte. Lassen Sie uns nach dem 15. Mai 2022 gemeinsam Lösungen für die andere Problemen finden und die Gemeinde Uzwil noch attraktiver machen.