«Wie durchtrennt die Regierung den Gordischen Knoten am Augarten?
An der Aprilsession 2021 des Kantonsrates wurde das Strassenbauprojekt zur Sanierung der Augartenkreuzung in Niederuzwil nach jahrzehntelanger Planung abgelehnt. Eine unheilige Allianz von Links-Grün, die grundsätzlich keine neuen Verkehrsanlagen möchte, mit der SVP-Fraktion, welche eine Untertunnelung anstrebte, brachte das Projekt zu Fall. Damit die Verkehrsteilnehmenden in der Folge nicht auf unbestimmte Zeit hinaus mit der unhaltbaren Situation und Staus leben müssen, ist ein rascher Neustart des Projekts notwendig.
Ich bitte die Regierung um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Teilt die Regierung die Ansicht, dass der Kantonsrat formell zwar ein Nichteintreten auf das Projekt beschlossen hat, dies aber inhaltlich nur als Rückweisung des konkreten Projekts zu interpretieren ist, da sich eine Mehrheit für die Knotensanierung ausgesprochen hatte?
2. Ist die Regierung bereit, eine rasche Neuauflage der Knotensanierung anzugehen? Braucht es dazu einen neuen Vorstoss aus dem Kantonsrat oder wird die Regierung von sich aus tätig?
3. Auf welchem Weg könnte ein mehrheitsfähiges Projekt aufgegleist werden? Beurteilt die Regierung die Idee der SVP-Fraktion (Untertunnelung), welche von der Standortgemeinde abgelehnt wurde, als mehrheitsfähig? Würde ein Grosskreisel bei der Neuprojektierung nochmals in Betracht gezogen?
4. Wird der Autobahnanschluss Uzwil unabhängig von der abgelehnten Augartensanierung erneuert und wann soll dies umgesetzt werden?
5. Wieso sollen die Autobahnzufahrten und -abfahrten mit neuen Lichtsignalanlagen und nicht kreuzungsfrei mit grossen Kreiseln realisiert werden, welche sich andernorts bewährt haben (z.B. beim Autobahnanschluss Münchwilen) und genügend Platz hätten?
6. Wird das Geld, das für die Augartenkreuzung nun nicht ausgegeben wird, eingespart oder andernorts verbaut? In welches Strassenbauprojekt fliesst das Augarten-Geld in diesem Fall?
7. Wird die Augartenkreuzung im Rahmen der laufenden Unterhaltsplanung in absehbarer Zeit erneuert (Fahrbahnbelag, Lichtsignalanlage) und mit welchen Kosten ist dafür zu rechnen?»
3. Juni 2021